Ein Lebensbaum mit pinkfarbenen Blättern – Protest gegen Kürzungen im JHA Altona
Ein Bericht aus der Sitzung:
Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses Altona am Montag, den 06.12.2010, wurde von mehreren Dutzend Kindern, Jugendlichen und KollegInnen aus verschiedenen Einrichtungen im Bezirk Altona protesthaft besucht. Es wurden Plakate gegen Kürzungen hochgehalten und zwei VertreterInnen der AG §78 lasen eine Resolution vor, in der die Funktion und die Aufgaben der Einrichtungen in der OKJA beschrieben wurden und in der die Parteien, das Jugendamt und der JHA aufgefordert wurde, keine Kürzungen vorzunehmen. Es wurde auch die Überparteilichkeit der AG § 78 betont und ihre Kompromissbereitschaft, gemeinsam mit allen VertreterInnen und Parteien im JHA für den Erhalt von Personalstellen und anderen Mitteln einzutreten. Zum Schluss wurde symbolisch ein selbst gebastelter Lebensbaum mit pinkfarbenen Blättern überreicht.
Der Antrag der Partei DIE LINKE wurde vom mehrheitlich vom JHA in modifizierter Form verabschiedet: „Die Bezirksversammlung spricht sich ausdrücklich gegen Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit aus“. Die Bezirksversammlung muss diesen Beschluss erst noch in seiner nächsten Sitzung fassen. Natürlich hat der Beschluss des JHA nur eine symbolische und sicherlich keine weitreichende Wirkung, doch insbesondere CDU und GAL zeigten sich empört, sich damit auseinandersetzen zu müssen, schließlich ist die Senatskoalition geplatzt und das Konsolidierungsprogramm auf Eis gelegt. Somit gebe es für sie keinen Grund, sich mit diesem Antrag auseinanderzusetzen. Allerdings wird sich die Haushaltslage auch nach der Wahl am 20. Februar nicht geändert haben. Wenn es zu einer neuen Senatskoaltion kommen sollte (voraussichtlich SPD/GAL), dann wird mit der GAL eine Partei in Regierungsverantwortung sein, die eben diese Konsolidierungsmaßnahmen mit gestaltet und beschlossen hatte! Im Bezirk Altona ist ohnehin noch offen, ob die seit zwei Legislaturperioden bestehende Koalition aus CDU und GAL fortgesetzt wird. Sven Kuhfuß (Ausschussvorsitzender, GAL) hat jedenfall zähneknirrschend für den Antrag gestimmt und somit gegen die CDU, der sie im Bezirk die Koalition nicht aufgekündigt hat.
(Volker Vödisch)
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